Die Kommission für Wirtschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) hat eine Motion angenommen, welche verlangt, den Beginn der Vorbereitungen für die kommende Landesausstellung um zwei Jahre vorzuziehen. Sie verlangt eine Beschleunigung der Arbeiten des Bundesrates, der seine Unterstützung signalisiert hat und zur kommenden Ausstellung beitragen möchte. Der Förderverein freut sich.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat die Kommission darüber informiert, dass der Bundesrat am 29. März 2023 entschieden hat, frühestens 2028 über eine allfällige finanzielle Unterstützung der Organisation einer Landesausstellung befinden zu können. Die WBK-N hat deshalb mit 18 zu 7 Stimmen der Motion 23.3966 ihrer ständerätlichen Schwesterkommission zugestimmt, die den Bundesrat beauftragt, bereits ab 2026 die Rahmenbedingungen für die nächste Schweizer Landesausstellung festzulegen. Stattfinden wird diese Ausstellung nicht vor 2030. Die Kommission will damit eine Debatte über die Organisation einer solchen – normalerweise einmal pro Generation stattfindenden – Veranstaltung anstossen. Ziel dieses Vorgehens ist es hauptsächlich, das Verfahren für die Projektauswahl zu klären und den finanziellen Rahmen abzustecken. Zudem könnte in diesem Zusammenhang geprüft werden, welche Kriterien für die Projekte gelten sollen und ob es neuen Rechtsgrundlagen bedarf.
Der Förderverein Muntagna freut sich über diesen Entscheid der nationalrätlichen Kommission.
Die Minderheit ist gegen die Motion, da der verlangte Zeitplan ihrer Auffassung nach zu ehrgeizig und die Finanzlage des Bundes die Durchführung einer solchen Veranstaltung nicht erlaubt.
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